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Urheberrecht
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AGB – Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
I. Allgemeine Bestimmungen
1. Vertragspartner
Christian Schnatz- nachfolgend Schnatz genannt – betreibt unter www.christianschnatz.de, www.hartenknapp.de und www.blauprint.de einen Online-Shop zum Verkauf individueller und großformatiger Druckerzeugnisse, insbesondere Reproduktionen von Kunstwerken der grafischen Kunst und individuelle Drucke auf Kundenwunsch. Diese Geschäftsbedingungen gelten sowohl für Verträge, die über den Online-Shop von Schnatz zustande kommen, als auch für Verträge die außerhalb der Homepage von Schnatz angebahnt und abgeschlossen werden. Vertragspartner sind der Kunde und Schnatz. Hinsichtlich des Angebotes von Original-Kunstwerken übernimmt Schnatz unter Umständen lediglich die Rolle des Vermittlers. Vertragspartner sind in diesen Fällen der Kunde und der Eigentümer/Verkäufer des Kunstwerkes. Schnatz leitet die für eine Kontaktaufnahme erforderlichen Daten dann an den Verkäufer weiter.
2. Geschäftsbedingungen des Kunden
Für den Vertrag zwischen Schnatz und dem Kunden/Besteller gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Schnatz in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Eventuelle Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Inhalt des Vertrages zwischen dem Besteller und Schnatz, auch wenn kein ausdrücklicher und schriftlicher Widerspruch durch Schnatz erfolgt ist. Schnatz behält sich vor, abweichenden Geschäftsbedingungen des Bestellers ausdrücklich schriftlich zuzustimmen.
3. Preise und Vorkosten
Alle Preise auf der Homepage verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Porto und Verpackung. Die Preise sind der Produktbeschreibung zu entnehmen. Preisangaben in individuellen und schriftlichen Angeboten von Schnatz insbesondere gegenüber nicht natürlichen Personen – können auch Nettopreise sein, das heißt ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die Versandkosten sind abhängig vom Gewicht und vom Gurtmaß der Gesamtlieferung.
Vorkosten für Bildbearbeitung, farbiger Rand, Schwarz/Weiß-Bearbeitung und künstlerische Bearbeitung sind auch nach Stornierung der Bestellung zu bezahlen.
4. Gutscheine, Rabatte, Aktionen
Allgemeine und erteilte Gutscheine und Gutschriften aus Rabattaktionen können nicht kombiniert werden und nicht in bar ausgezahlt werden. Sie gelten nur für Endkunden soweit nichts anderes beschrieben wird.
Die Rabattsätze beziehen sich auf den reinen Netto-Warenwert (abzüglich der derzeit geltenden Mehrwertsteuer) des Auftrages. Kosten für Sonderleistungen sind nicht rabattfähig. Rabatte nur bei geschlossener Abnahme.
II. Vertragsabschluss
1. Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages auf www.christianschnatz.de, www.hartenknapp.de oder www.blauprint.de
Das Ausstellen des Artikels in der Galerie oder auf der Homepage eines Künstlers, d.h. einem Partner von Schnatz, oder die Bestellung eines individuellen Bildes als Upload (Bildwunsch vom Besteller) stellt kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages erfolgt durch den Besteller mittels Ausfüllen und Verschicken des Bestellformulars, das auf der Homepage von Schnatz zur Verfügung gestellt wird. Der Besteller ist verpflichtet, die Richtigkeit der Daten im Bestellformular und der Bestätigung zu prüfen, und eventuelle Schreib- oder Rechenfehler oder sonstige Unstimmigkeiten oder Abweichungen von der Bestellung umgehend Schnatz mitzuteilen. Der Besteller ist verpflichtet, die persönlichen Angaben für die Bestellung wahrheitsgemäß und vollständig gemäß den Anforderungen im Bestellformular zu tätigen. Für Schäden aufgrund von Falschangaben haftet der Besteller gegenüber Schnatz.
2. Annahme des Antrages zum Abschluss des Kaufvertrages
Der Antrag des Bestellers zum Abschluss eines Kaufvertrages gilt durch ausdrückliche schriftliche Annahme oder durch unmittelbare Lieferung, d.h. Übergabe der Ware von Schnatz an das mit der Lieferung beauftragte Unternehmen, als angenommen, unabhängig von der Zahlung des Bestellers. Schnatz ist berechtigt, die Annahme des Antrages auf Abschluss eines Kaufvertrages ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Schnatz übernimmt keine Garantie dafür, dass die auf den Webseiten angebotenen Artikel jederzeit und in der gewünschten Anzahl lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht oder nicht in der gewünschten Menge lieferbar sein, so wird Schnatz den Besteller hierüber informieren. Sollte der Besteller die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag innerhalb von spätestens 10 Werktagen zurückerstattet.
III. Urheber-, Markenrechte, sonstige Gesetze
1. Urheberrecht
Der Kunde ist für die Inhalte der übertragenen Bilddateien allein verantwortlich. Bei allen übertragenen Arbeiten, Dateien und Bildern sowie der Archivierung von Bilddaten werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt.
Im Falle der Verletzung derartiger Rechte ist der Kunde verpflichtet Christian Schnatz von der Inanspruchnahme durch Dritte freizustellen. Dies erfolgt durch grundsätzlich durch Schuldübernahme im Verhältnis zu dem Anspruchsteller. Stimmt dieser der Schuldübernahme nicht zu, stellt der Kunde Christian Schnatz im Innenverhältnis von jeglicher Inanspruchnahme frei. Der Kunde wird in diesem Fall Christian Schnatz bei der Abwehr der Inanspruchnahme unterstützen. Kosten (Anwaltliche Vertretung, Gerichtsgebühren, Strafen, etc.) die hierdurch entstehen trägt der Kunde.
2. Lizenzeinräumung
Der Kunde behält alle Rechte an allen Unterlagen, die an Christian Schnatz durch den Kunden oder durch vom Kunden autorisierte Personen übertragen werden.
3. Strafrechtliche Verantwortlichkeit, Leistungsverweigerungsrecht
Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der Inhalte verantwortlich. Er sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere nicht gegen die Vorschriften §§ 86 ff., 184 ff. StGB verstoßen. Schnatz ist darüber hinaus nicht verpflichtet Leistungen auszuführen, die einen Rechtsverstoß durch Schnatz zur Folge haben.
Verstoßen Inhalte der vom Kunden versendeten Dateien gegen strafrechtliche Vorschriften wird Schnatz Strafanzeige erstatten. Gleichzeitig ist Schnatz berechtigt die Leistung zu verweigern und vom Vertrag zurückzutreten.
Schnatz ist berechtigt aber nicht verpflichtet die vom Kunden in seinem Web-Album eingestellten Inhalte auf Rechtmäßigkeit zu prüfen. Soweit nach Auffassung von Schnatz Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen, ist Schnatz berechtigt ohne vorherige Ankündigung die Inhalte zu löschen. Bei Beschwerden oder Beanstandungen von Dritten gegen die Informationen des Kunden gleich aus welchem Rechtsgrund, wird Schnatz die Inhalte in jedem Fall umgehend löschen. Eine Inanspruchnahme von Schnatz wegen Sperrung von Inhalten nach Anzeige oder Beschwerde durch Dritte ist ausgeschlossen, soweit Schnatz nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich eine ungerechtfertigte Löschung vorgenommen hat.
IV. Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufsrecht
Solange der Vertrag noch nicht zu Stande gekommen ist, d. h. die Schnatz dem Kunden die Annahme seiner Bestellung noch nicht gemäß III. Ziffer 2 bestätigt hat, kann der Kunde seine Bestellung gegenüber Schnatz widerrufen. Der Widerruf ist in Textform an die Schnatz zu richten, die Übersendung per E-Mail ist ausreichend.
Ist der Vertrag zwischen dem Kunden und Schnatz gemäß III. 2 Ziffer zu Stande gekommen, steht dem Kunden das Recht zum Widerruf seiner Bestellung auch gemäß § 312 d BGB in Verbindung mit § 355 BGB nicht zu, da der Vertrag gemäß der Bestellung des Kunden die Lieferung eines individuellen, von der hierzu vom Kunden gelieferten Vorlage (Foto- oder Bilddatei) zu fertigenden Druckes zum Gegenstand hat und damit die Lieferung einer Ware, die nach Kundenspezifikation angefertigt wird oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist (Ausschluss des Widerrufsrechtes gemäß § 312 d Absatz 4 Nr. 1 BGB).
V. Rückgaberecht
Nur für Rechtsgeschäfte, die ein Verbraucher im Sinne der bundesdeutschen Rechtsordnung abschließt, gewährt der Verkäufer das gesetzliche Rückgaberecht innerhalb von zwei Wochen, ohne dass es seitens des Verbrauchers einer Begründung für die Rückgabe bedürfte.
Die Zwei-Wochen-Frist beginnt zum Zeitpunkt des Erhalts der Lieferung. Sie wird durch Absendung der vollständigen, ungebrauchten und unbeschädigten Ware an den Verkäufer (Firma und Anschrift gemäß Kaufvertrag) gewahrt.
Der Kaufvertrag wird mithin erst nach Ablauf der zweiwöchigen Rückgabefrist nach erfolgter Lieferung endgültig wirksam.
Das Rückgaberecht gilt nicht für Artikel, die der Verkäufer nicht im Lager führt und die vom Verkäufer auf ausdrücklichen Kundenwunsch hin angefertigt wurden.
Bei Rückgabe durch den Besteller wird diesem der Kaufpreis der Ware erstattet.
Werden beschädigte oder defekte Artikel zurück gegeben, so ist der Besteller dem Verkäufer gegenüber zum Schadenersatz verpflichtet. Das Transportrisiko der Rücksendung trägt der Besteller.
VI. Mängelrüge
Durch unterschiedliche Faktoren, wie z.B. nicht richtig kalibrierte Monitordarstellung, oder nicht abgestimmte Helligkeit und Kontrasteinstellungen, können leichte farbliche Unterschiede zu Ihren Vorlagen vorkommen.
Graustufen werden aus unterschiedlichen Farben gewonnen und somit kann es eventuell zu leichten Farbstichen kommen.
Der Besteller hat unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen nach Empfang der Ware, alle erkennbaren Mängel (erkennbar und versteckt), Fehllieferungen oder Falschmengen der Ware dem Verkäufer mitzuteilen. Diese Rüge hat schriftlich zu erfolgen.
Andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt.
Nach dem Einsatz oder einer Veränderung der Ware ist jede Beanstandung erkennbarer Mängel ausgeschlossen.
Die Mängelhaftung erstreckt sich auf Nachbesserung oder auf Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist.
Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Ware in der Qualität, Farbe, Gewebekonstruktion, der Ausrüstung, sowie der Transparenz, Oberflächenbeschaffenheit, Maßhaltigkeit (Längen und Winkel) berechtigen den Besteller nicht zur Erhebung einer Mängelrüge.
Im Falle einer berechtigten Beanstandung hat der Besteller zunächst nur das Recht Nachbesserung oder eine Ersatzlieferung zu verlangen. Warenrücksendungen sind grundsäztlich mit dem Verkäufer schriftlich abzustimmen.
Nichtvereinbarte Warenrücksendungen sind nicht zulässig, werden nicht angenommen und gehen zu Lasten des Bestellers zurück.
VII. Lieferung
1. Lieferadresse
Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse, bzw. wenn keine Lieferadresse angegeben wird, an die Rechnungsadresse. Die Kosten für den Versand werden von Schnatz gesondert ausgewiesen und sind vom Besteller zu tragen. Eventuelle zusätzliche Steuern und Zölle bei Lieferung in das Ausland sind ebenfalls durch den Besteller zu tragen. Für Insellieferungen erheben wir einen Zuschlag zu den üblichen Versandkosten.
2. Teillieferungen
Schnatz ist zu Teillieferungen berechtigt. Die hieraus entstehenden Mehrkosten trägt Schnatz.
Werden Kontingente erworben, trägt der Besteller die Mehrkosten.
3. Lieferfristen
Jegliche Angaben von Schnatz zu Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin ausdrücklich und schriftlich verbindlich zugesagt wurde. Schnatz haftet nicht für eventuelle Schäden im Falle verspäteter Lieferungen.
5. Annahme beschädigter Verpackungen
Erkennbare Beschädigungen an der Verpackung sind gegenüber dem Lieferunternehmen bereits bei Empfang der Ware zu beanstanden.
Die Ware ist im Zweifelsfall nicht anzunehmen.
6. Fehlerhafte, fehlende Lieferadressangaben, Änderung der Lieferadresse
Kann eine Warensendung wegen fehlerhafter oder fehlernder Lieferadressenangaben nicht zugestellt werden, übernimmt der Besteller die dadurch entstanden Kosten.
Nimmt der Besteller nach Versand der Ware eine Korrektur der Lieferadresse nach VII. Nr. 1 vor. So trägt er die daraus enstehenden Mehrkosten.
VIII. Zahlungsbedingungen
1. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Schnatz, im Falle einer Lieferung auf Rechnung oder bei Lastsschriftzahlung. Eine Weiterveräußerung oder Belastung von Waren mit einem Eigentumsvorbehalt an bzw. durch Dritte ist ausgeschlossen bzw. nur mit vorheriger Zustimmung durch Schnatz zulässig. Kommt der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Schnatz auch nach schriftlicher Aufforderung nicht nach, hat er die Ware auf Verlangen von Schnatz an Schnatz zurückzugeben. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Besteller. Weist die Ware Gebrauchsspuren auf, behält sich Schnatz vor, die entsprechende Wertminderung dem Besteller in Rechnung zu stellen.
2. Zahlungsart
Es werden nur die im Bestellformular genannten Zahlungsweisen akzeptiert. Sind keine Zahlungsweisen ausdrücklich genannt, versendet Schnatz an den Empfänger per Vorkasse. Bei individuellen und schriftlichen Angeboten von Schnatz erfolgen individuelle Zahlungsvereinbarungen.
3. Kreditkartenzahlung
Schnatz weist daraufhin, dass die Abwicklung einer Kreditkartenzahlung über Deutschland als Firmensitz von Schnatz erfolgt. Wird das zu belastende Konto des Bestellers bei einem Kreditinstitut außerhalb Deutschlands geführt, können dem Besteller durch das Kreditkartenunternehmen zusätzliche Gebühren für Auslandszahlungen belastet werden.
4. Rückzahlung
Wird eine Rückzahlung zu viel bezahlter Entgelte nötig, so wird dafür ein Bearbeitungsentgelten in Höhe von 1,50 EUR in Rechnung gestellt.
IX. Gerichtsstand
Für alle aus dem Vertrag entstehenden Rechtsstreitigkeiten wird als Gerichtsstand Korbach vereinbart.
Sonstige Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages inkl. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Erklärungen jedweder Art, betreffend das Vertragsverhältnis zwischen Schnatz und Besteller, bedürfen (vorbehaltlich anders lautender schriftlicher Vereinbarung) zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Für die Wirksamkeit mündlicher Vereinbarungen sind diese unverzüglich schriftlich zu bestätigen. Andernfalls gelten mündliche Absprachen als nicht getroffen.
X. Aufklärung nach dem Fernabsatzgesetz
Anbieterkennzeichnung
Bei dem unter der Internetadresse www.christianschnatz.de, www.hartenknapp.de und www.blauprint.de bezeichneten Angebot handelt es sich um ein Angebot der Firma Schnatz, Am Hartenknapp 7, 34516 Vöhl, Telefon: 05631-3211, Fax: 05631-914851
Annahmeerklärung
Der Antrag des Bestellers zum Abschluss eines Kaufvertrages gilt durch ausdrückliche schriftliche Annahme oder durch unmittelbare Lieferung, d.h. Übergabe der Ware von Schnatz an das mit der Lieferung beauftragte Unternehmen, als angenommen, unabhängig von der Zahlung des Bestellers.
Liefervorbehalt
Sollte eine Ware ausnahmsweise nicht innerhalb der angegeben Lieferfrist lieferbar sein, so teilt der Verkäufer dem Besteller schnellstmöglich den Liefertermin mit.
Preise
Sämtliche innerhalb der Internetseite www.christianschnatz.de, www.hartenknapp.deund www.blauprint.de genannten Preise sind Endkundenpreise in EURO und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Rückgaberecht
Nur für Rechtsgeschäfte, die ein Verbraucher im Sinne der bundesdeutschen Rechtsordnung abschließt, gewährt der Verkäufer das gesetzliche Rückgaberecht innerhalb von zwei Wochen, ohne dass es seitens des Verbrauchers einer Begründung für die Rückgabe bedürfte.
Die Zwei-Wochen-Frist beginnt zum Zeitpunkt des Erhalts der Lieferung. Sie wird durch Absendung der vollständigen, ungebrauchten und unbeschädigten Ware an den Verkäufer (Firma und Anschrift gemäß Kaufvertrag) gewahrt.
Der Kaufvertrag wird mithin erst nach Ablauf der zweiwöchigen Rückgabefrist nach erfolgter Lieferung endgültig wirksam.
Das Rückgaberecht gilt nicht für Artikel, die vom Verkäufer auf ausdrücklichen Kundenwunsch hin angefertigt wurden.
Datenschutz
Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetztes gespeichert und vertraulich behandelt. Der Verkäufer behält sich jedoch vor, Daten zum Zwecke der Kreditprüfung anderen Unternehmen sowie Auskunfteien zu übermitteln.
XI. Geltendes Recht
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
